Beteiligungsverfahren LEP

Teilfortschreibung LEP

Beteiligungsverfahren  einschließlich Öffentlichkeits-
beteiligung (Lärmschutzbereiche, Alpenplan)

Der Ministerrat hat am 7. Februar 2017 die Durchführung einer weiteren Teilfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms (LEP) beschlossen. Die Teilfortschreibung umfasst folgende Punkte:

  • Verlängerung der Übergangsregelegung zu den Lärmschutzbereichen in § 3 der Verordnung um fünf Jahre
  • Änderung der Zonierung des Alpenplans

Es besteht für jedermann die Möglichkeit zur Äußerung gegenüber dem Staatsministerium der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat per E-Mail oder auf postalischem Weg
(E-Mail: lep-beteiligung[at]@stmflh.bayern[dot].de, Anschrift: Odeonsplatz 4, 80539 München)
bis zum 22. März 2017.

Rechtsansprüche werden durch die Einbeziehung der Öffentlichkeit nicht begründet.

Der Entwurf mit Anlagen kann hier eingesehen werden.

1. Entwurf 

2. Anlagen:

Ferner liegt der Entwurf der LEP-Teilfortschreibung in Papierform beim Bayerischen Staatsministerium der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat bis zum 22. März 2017 zur Einsichtnahme aus.

Dienstsitz München: Odeonsplatz 4, 80539 München, Zi. KD/M 403,

Dienstsitz Nürnberg: Bankgasse 9, 90402 Nürnberg, Zi. 114.

Andere Festlegungen des LEP 2013 oder deren Begründungen sind nicht Gegenstand dieses Beteiligungsverfahrens.