Teilfortschreibung LEP

Die Bayerische Staatsregierung hat die Durchführung einer Teilfortschreibung des Landesentwicklungsprogrammes Bayern (LEP) beschlossen. In diesem Zusammenhang wurden bereits Beteiligungsverfahren zu den Themen Zentrale Orte, Raum mit besonderem Handlungsbedarf, Anbindegebot und Höchstspannungsfreileitungen sowie zu den Themen Alpenplan und Fluglärmschutzbereiche durchgeführt.

Der Bayerische Landtag hat am 09.11.2017 dem Entwurf der Bayerischen Staatsregierung zur Teilfortschreibung des Landesentwicklungsprogrammes Bayern (LEP) mit Maßgaben zugestimmt. Das hierdurch erforderliche Beteiligungsverfahren ist inzwischen abgeschlossen.

Der Entwurf der LEP-Teilfortschreibung mit Anlagen, wie er dem letzten Beteiligungsverfahren zugrunde lag, kann hier PDF (805 KB) eingesehen werden.

1.    Vorblatt Verordnungsentwurf über das Landesentwicklungsprogramm Bayern (LEP)

2.    Verordnungsentwurf (mit Änderungen der Festlegungen)

Anhang zu den Festlegungen

3.    Entwurf der Begründung zur Verordnung

Nach Auswertung der Stellungnahmen wird der Fortschreibungsentwurf erneut im Ministerrat behandelt. Sollten sich hierdurch keine weiteren Änderungen ergeben, tritt die Teilfortschreibung des LEP durch Veröffentlichung im Bayerischen Gesetz- und Verordnungsblatt in Kraft.