Logo der Bayerischen Landesentwicklung

Förderinitiative „Neue und vorbildhafte Projekte in interkommunaler Zusammenarbeit“

Externer Link: Bayerisches Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration

Mit der Förderung wird ein Zuschuss für neue und vorbildhafte Projekte in interkommunaler Zusammenarbeit gewährt. Gemeinsam lassen sich zahlreiche kommunale Aufgaben besser, schneller, wirksamer, in größerer Vielfalt und wirtschaftlicher erledigen, so dass nicht nur die Kommunen durch Synergieeffekte profitieren, sondern auch die Bürgerinnen und Bürger durch ein verbessertes Leistungsangebot. Im Zusammenhang mit dem Flächensparen können z.B. Kooperationen im Bereich Innenentwicklung, Bauleitplanung oder gemeinsame Gewerbegebiete gefördert werden.

Inhalt

  • Gefördert werden alle Projekte in interkommunaler Zusammenarbeit

Zuwendungsempfänger

  • Zielgruppen sind die Kommunen und kommunale Zusammenschlüsse, sowie die von ihnen geführten Unternehmen und Einrichtungen

Art der Förderung

  • Projektförderung

Fördervoraussetzungen

  • Gefördert werden können nur neue Kooperationsprojekte; das Projekt darf noch nicht begonnen worden sein (Abschluss eines der Ausführung zuzurechnenden Lieferungs- oder Leistungsvertrages).
  • Es muss ein entsprechender Beschluss der Entscheidungsgremien der beteiligten Kommunen vorliegen, in dem die Aufgaben, die Gegenstand der Kooperation sein sollen, und die mit dem Kooperationsprojekt angestrebten Ziele festgelegt werden.
  • Die Zusammenarbeit darf sich nicht nur auf unwesentliche Gesichtspunkte beschränken; sie soll Vorbildcharakter für das Handlungspotential interkommunaler Zusammenarbeit haben.
  • Das Kooperationsprojekt ist dauerhaft einzurichten, mindestens jedoch für 5 Jahre.
  • Durch die Zusammenarbeit soll eine Einsparung der personellen und sächlichen Ausgaben in den kooperierenden Aufgabenbereichen von mindestens 15 % pro Jahr erzielt werden. Dabei bleibt die Senkung der Ausgaben durch die Zuwendung selbst außer Betracht.
  • Eine Förderung entfällt, wenn für das Projekt andere Mittel des Freistaats Bayern in Anspruch genommen werden.
  • Kooperationsprojekte mit weniger als 5.000 Euro zuwendungsfähigen Ausgaben werden nicht gefördert.

Förderhöhe

  • 50.000€, max. 85% der zuwendungsfähigen Ausgaben
  • Erhöhte Zuwendung mit bis zu 90.000€

Förderdauer

  • Einmalige Förderung pro Projekt

Fördergeber

  • Bayerisches Staatsministerium des Inneren, für Sport und Integration

Ablauf und Fristen

  • Eine Beantragung der Projektförderung ist jederzeit möglich. Der Beginn der Maßnahmen darf jedoch erst nach der Bewilligung der Förderung erfolgen.