Landesentwicklungsprogramm

Das Landesentwicklungsprogramm Bayern (kurz: LEP) ist das fachübergreifende Zukunftskonzept der Bayerischen Staatsregierung für die räumliche Ordnung und Entwicklung Bayerns. Darin werden landesweit raumbedeutsame Festlegungen (Ziele und Grundsätze) getroffen.

  • Ziele sind von allen öffentlichen Stellen zu beachten und begründen für die Bauleitplanung eine Anpassungspflicht.
  • Grundsätze sind bei raumbedeutsamen Planungen und Maßnahmen zu berücksichtigen.

Eine nicht-amtliche Lesefassung des Landesentwicklungsprogrammes Bayern mit Stand 01.03.2018 kann hier abgerufen werden.

Aufgaben des LEP

Seit über 30 Jahren ist das LEP Grundlage und Richtschnur für die räumliche Entwicklung des Freistaats. Es stellt das wesentliche Instrument zur Verwirklichung des Leitziels bayerischer Landesentwicklungspolitik dar: Die Erhaltung und Schaffung gleichwertiger Lebens- und Arbeitsbedingungen in allen Landesteilen.

Das LEP hat zur Aufgabe:

  • die Grundzüge der räumlichen Entwicklung und Ordnung festzulegen,
  • vorhandene Disparitäten im Land abzumildern und die Entstehung neuer zu vermeiden,
  • alle raumbedeutsamen Fachplanungen zu koordinieren,
  • Vorgaben zur räumlichen Entwicklung für die Regionalplanung zu geben.

LEP-Teilforschreibung "Riedberger Horn"

Der Bayerische Ministerrat hat in seiner Sitzung am 16.09.2019 nach Auswertung des Beteiligungsverfahrens die LEP-Teilfortschreibung für den Bereich „Riedberger Horn“ in Anhang 3, Alpenplan, Blatt 1, ohne Änderung abschließend beschlossen. Hierbei soll der im Jahre 2018 der Zone B des Alpenplans zugeordnete Bereich am Riedberger Horn wieder der Zone C zugeordnet werden. 

Die LEP-Teilfortschreibung liegt nun dem Bayerischen Landtag vor zu dessen Zustimmung (vgl. Art. 20 Abs. 2 Bayerisches Landesplanungsgesetz).

Verordnung über die LEP-Teilfortschreibung 2018

Der Ministerrat hat am 20.02.2018 die LEP-Teilfortschreibung zu den Themen Zentrale Orte, Raum mit besonderem Handlungsbedarf, Anbindegebot, Einzelhandel und Höchstspannungsfreileitungen sowie zu den Themen Alpenplan und Fluglärmschutzbereiche abschließend beschlossen. Die LEP-Teilfortschreibung ist nach Veröffentlichung im Bayerischen Gesetz- und Verordnungsblatt  (GVBl.) am 01.03.2018 in Kraft getreten.

Die verbindliche LEP-Teilfortschreibung kann hier PDF (651 KB)eingesehen werden.

1. Verordnung

Anhang zu den Festlegungen

2. Begründung zur Verordnung PDF (710 KB)

3. Anlage 1 – Prüfung nach der FFH-Richtlinie PDF (106 KB)

4. Anlage 2 – Zusammenfassende Erklärung
 
PDF (306 KB)